Rechtsprechung
| LG Frankfurt/Main, 15.11.2012 - 2-03 O 84/12, 2-3 O 84/12, 2/03 O 84/12 |
Zitiervorschläge
LG Frankfurt/Main, 15.11.2012 - 2-03 O 84/12, 2-3 O 84/12, 2/03 O 84/12 (https://dejure.org/2012,41708)
LG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 15.11.2012 - 2-03 O 84/12, 2-3 O 84/12, 2/03 O 84/12 (https://dejure.org/2012,41708)
LG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 15. November 2012 - 2-03 O 84/12, 2-3 O 84/12, 2/03 O 84/12 (https://dejure.org/2012,41708)
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Volltextveröffentlichungen (7)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Zur Unlauterkeit einer vergleichenden Werbung, wenn ein Produkt als Kopie eines anderen dargestellt wird
- openjur.de
- Justiz Hessen
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- bzaek.de
Vergleichende Werbung für Implantate, wenn ein Produkt als Kopie eines anderen dargestellt wird
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 07.12.2006 - I ZR 166/03
Umsatzzuwachs
Auszug aus LG Frankfurt/Main, 15.11.2012 - 3 O 84/12
Dann aber muss der Werbende die durch die Werbung angesprochenen Verkehrskreise darüber informieren, auf welche Art sie die Bestandteile des Werbevergleichs leicht in Erfahrung bringen können, um dessen Richtigkeit nachprüfen (lassen) zu können; außerdem muss der Werbende für die Zulässigkeit seiner vergleichenden Werbung in der Lage sein, die Richtigkeit des Eigenschaftsvergleichs in einem Prozess kurzfristig nachzuweisen (vgl. BGH GRUR 2007, 605).
- LG Frankfurt/Main, 19.09.2012 - 6 O 364/12
Wettbewerbsrecht: Unterlassungsanspruch eines Herstellers von …
Die Kammer bemisst den Wert des zurückgenommenen Teils des Antrags, der bereits Gegenstand des Verfahrens 2-03 O 84/12 war, mit 50 %, so dass die Kosten gegeneinander aufzuheben waren.